Italien: Datenschutzbehörde verhängt 180.000 Euro Bußgeld gegen Emirates wegen Gesundheitsdaten von Passagieren

Die italienische Datenschutzbehörde (Garante) hat die Fluggesellschaft Emirates mit einer Geldbuße von 180.000 Euro belegt. Auslöser war die Beschwerde einer Passagierin, die aufgefordert wurde, das MEDIF-Formular (Medizinische Informationen zur Reisetauglichkeit oder besonderen Unterstützung) auszufüllen, obwohl sie nach eigenen Angaben nicht zu den betroffenen Gruppen gehörte.

Die Behörde stellte fest, dass die Verarbeitung von Gesundheitsdaten über dieses Formular grundsätzlich zulässig sein kann, wenn sie für einen sicheren Lufttransport und die Unterstützung von Passagieren mit Behinderung oder eingeschränkter Mobilität erforderlich ist. Die Rechtmäßigkeit der Erhebung wurde daher nicht beanstandet.

Beanstandet wurde hingegen die Informationspflicht. Passagiere konnten vorab nicht eindeutig erkennen, ob ihr Zustand das Ausfüllen des Formulars erfordert, und fanden keine klaren Angaben zu Zwecken, Rechtsgrundlagen und Speicherfristen. Zudem hielt die Behörde die siebenjährige Speicherdauer der MEDIF-Daten für unverhältnismäßig.

Emirates muss die Verarbeitung innerhalb von 30 Tagen anpassen. Das Unternehmen soll klar festlegen, welche Passagiergruppen das Formular ausfüllen müssen und welche Abschnitte erforderlich sind, angemessene Speicherfristen definieren und Daten löschen, die darüber hinaus gespeichert wurden. Bei der Höhe des Bußgelds berücksichtigte die Behörde unter anderem die im Verhältnis geringe Zahl betroffener Passagiere und die fehlende Diskriminierungsabsicht.